Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

 

1. Allgemeines

Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle, auch zukünftige Verträge, Lieferungen, Leistungen und Angebote der ComProjekt EDV-Systeme GmbH (im folgenden „ComProjekt“), sofern sie nicht mit unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung abgeändert oder ausgeschlossen werden.

2. Preise

Alle Preise in Listen und schriftlichen Angeboten sind grundsätzlich zuzüglich der gesetzlichen, zum Zeitpunkt der Lieferung geltenden, Mehrwertsteuer zu verstehen. Die Preise gelten stets ab Lager Neubrandenburg einschließlich Verpackung und zuzüglich Fracht- bzw. Versandkosten. Die Preisbindungsfrist schriftlicher Angebote beträgt 14 Kalendertage, wenn nicht anders angegeben. Preise in Preislisten, Prospekten und Anzeigen sowie mündlich bzw. telefonisch angegebene Preise sind freibleibend und unverbindlich; sie werden erst durch schriftliches Angebot verbindlich.

3. Lieferung und Eigentumsvorbehalt

Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Lieferangaben stehen unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung von ComProjekt durch Vorlieferanten und Hersteller. Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt bzw. aufgrund von Ereignissen, die uns die Lieferung/Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen (Streik, Aussperrung, behördliche Anordnung, Verkehrs- oder Betriebsstörungen u.a.) sind auch bei verbindlich vereinbarten Fristen und Terminen nicht durch uns zu vertreten. Nachträgliche Auftragsänderungen setzen die ursprünglich vereinbarten Liefer- und Leistungsfristen außer Kraft. Wir sind zu Teillieferungen und Teilleistungen jederzeit berechtigt. Liefer- und Versandkosten sowie Preise für die Aufstellung, Inbetriebnahme und Anpassung gelieferter Waren regeln sich nach der gültigen ComProjekt-Dienstleistungs-Preisliste. Es gilt erweiterter Eigentumsvorbehalt. Alle Artikel bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von ComProjekt.

4. Zahlung

Die Bezahlung der Waren erfolgt grundsätzlich vor Auslieferung in bar, per EC-/Maestro- oder Kreditkarte. Ab dem dritten Einkauf bei ComProjekt ist Zahlung per V-Scheck oder auf Rechnung möglich. Ist die Zahlung nicht innerhalb von 14 Tagen bei ComProjekt eingegangen, so gerät der Käufer ab diesem Zeitpunkt in Verzug, ohne dass es einer besonderen Mahnung durch ComProjekt bedarf. ComProjekt ist berechtigt, ab diesem Zeitpunkt Verzugszinsen in banküblicher Höhe, mindestens aber 4% über dem jeweiligen Basiszinssatz, zu berechnen.

5. Garantie, Rückgabe und Reklamationen

Auf alle Produkte gewährt ComProjekt mindestens 12 Monate Teilegarantie bzw. beim Verbrauchsgüterverkauf an private Endkunden mindestens 24 Monate Garantie, wenn diese nicht oder nicht anders angegeben ist. Darüber hinaus gehende Garantiefristen der Hersteller gelten nur für entsprechend ausgewiesene Artikel. Die Garantie ist eine Bring-In-Garantie. Die Gewährleistungsfrist beginnt mit dem Tag des Kaufes bzw. der Lieferung, unabhängig vom Zeitpunkt der Bezahlung. Gekaufte funktionsfähige Artikel werden im Normalfall nicht zurückgenommen. Software ist generell von Rückgabe und Umtausch ausgeschlossen, insbesondere bei bereits geöffneter Verpackung. ComProjekt garantiert nicht die Funktionsfähigkeit der angebotenen EDV-Produkte zusammen mit der beim Käufer vorhandenen Hard- und Software. Die sogenannte IBM-Kompatibilität der Produkte lässt in der Regel jedoch ein problemloses Zusammenwirken mit beliebiger IBM-kompatibler Hard- und Software erwarten. Auf Wunsch kann ComProjekt die Kompatibilität zur beim Käufer vorhandenen Hard- und Software vor dem Kauf theoretisch prüfen und das Ergebnis dem Käufer mitteilen. Hierfür ist eine angemessene Frist einzuräumen, da in der Regel der Hersteller zu befragen ist. Diese Serviceleistung ist kostenpflichtig. Besteht für einen durch ComProjekt gelieferten Hardware-Artikel keine Kompatibilität zu der beim Käufer vorhandenen Hard- und Software, obwohl ComProjekt die Funktionsfähigkeit zusammen mit der beim Käufer vorhandenen Hard- und Software zugesichert hat, wird der Artikel zurückgenommen und der Kaufpreis zurückerstattet, wenn der Artikel vollständig mit Originalverpackung und allem Zubehör innerhalb von 5 Werktagen nach Kauf zurückgegeben wird. Fehlen Zubehör- oder Verpackungsteile, ist ComProjekt zur Minderung des zu erstattenden Kaufpreises berechtigt. Auf Wunsch können alle von ComProjekt angebotenen Artikel in die beim Kunden vorhandene Hard- und Software installiert bzw. an diese angepasst werden. Die für IBM-kompatible Standardsysteme geltenden Preise sind der Dienstleistungspreisliste zu entnehmen und gelten für Arbeiten in der ComProjekt-Werkstatt. Bei Arbeiten in den Räumen des Käufers gelten zusätzlich die unter Pkt. Lieferung aufgeführten Fahrtkosten entsprechend. Für alle nicht aufgeführten Einbauten und Anpassungen wird der reale Zeitaufwand gemäß geltender Dienstleistungspreisliste berechnet, auf Wunsch erstellt ComProjekt nach Inaugenscheinnahme der Käufer-Hard- und Software einen Kostenvoranschlag. Sichtbare Transportschäden sind sofort beim Transporteur zu bemängeln, verdeckte Schäden sind unverzüglich schriftlich bei ComProjekt anzuzeigen. Fehlerhafte Artikel sind bei ComProjekt zu reklamieren. Stellt ComProjekt bei der sorgfältigen Überprüfung keinen Fehler an dem reklamierten Artikel fest, wird eine Überprüfungspauschale gemäß gültiger Dienstleistungspreisliste erhoben. Dies gilt insbesondere auch bei fehlerhaftem Selbsteinbau des Artikels durch den Käufer. Erhebt der Käufer Anspruch auf Garantie-Reparatur, hat er den Garantieanspruch durch Vorlage von Quittung oder Lieferschein nachzuweisen. ComProjekt behält sich im Falle von berechtigten Reklamationen bis zu zweimalige Nachbesserung oder Ersatzlieferung vor. Bei unautorisiertem Fremdeingriff erlischt der Garantieanspruch. Reklamierte Geräte sind in Originalverpackung kostenfrei bei ComProjekt anzuliefern bzw. zuzustellen.

6. Besonderheiten bei Online- und Internet-Bestellungen (Fernabsatzgesetz)

Dem Verbraucher im Sinne des Fernabsatzgesetzes steht bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht zu. Nach Maßgabe des Fernabsatzgesetzes hat er innerhalb zwei Wochen nach Erhalt der Ware die Möglichkeit, den Vertrag ohne Begründung zu widerrufen. Der Widerruf kann schriftlich nur per Brief oder durch Absenden der Ware an ComProjekt EDV-Systeme GmbH, Justus-von-Liebig-Str. 7, 17033 Neubrandenburg erfolgen, zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Bei Ausübung des Widerrufsrechts trägt der Verbraucher bis zu einem Warenwert von 40,-Euro die Rücksendekosten. Ein Widerrufsrecht besteht grundsätzlich nicht bei Ware, die vom Kunden durch nicht fachgerechte Eingriffe oder unsachgemäße Behandlung beschädigt oder entsiegelt wurde. Software, Softwarelizenzen, CD’s, DVD’s und CD-ROM’s sowie Waren, die nach speziellem Kundenwunsch gefertigt wurden, sind grundsätzlich vom Widerrufsrecht ausgeschlossen.

7. Haftung

Die Haftung von ComProjekt beschränkt sich der Höhe nach auf den Kaufpreis der gelieferten Ware und dem Grunde nach auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. ComProjekt übernimmt keine Haftung für eventuelle Folgeschäden aller Art, die durch Lieferverzug, fehlerhafte Artikel oder den fehlerhaften Einbau oder Gebrauch der von ComProjekt gelieferten Artikel beim Käufer entstehen können. Für die Sicherheit der Daten auf Datenträgern ist allein der Käufer verantwortlich; für ihren Verlust durch fehlerhafte Artikel, Fehlbedienung oder erfolglose Reparatur haftet ComProjekt nicht; der Käufer hat die Daten selbst durch geeignete Methoden zu sichern oder sichern zu lassen.

8. Salvatorische Klausel und Gerichtsstand

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ungültig sein, so ist die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht eingeschränkt. Bei Streitigkeiten, die aus dem Vertragsverhältnis zwischen dem Käufer und ComProjekt entstehen, gilt als alleiniger Gerichtsstand Neubrandenburg.

Gültig ab 01.02.2005